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Gravido Webdesign 

Elmwarteweg 14,  38173 Erkerode 

Geschäftsführer: Dipl.-Ing. Thomas Bunte 

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Folgende AGB gelten zwischen Gravido Webdesign (im folgenden "Gravido" genannt), vertreten durch Thomas Bunte, und dem Kunden.

Allgemein

Das Kundenverhältnis kommt aufgrund eines schriftlichen Vertrages, zwischen den beiden Parteien zustande. Im Voraus abgegebene Angebote sind unverbindlich. Der Vertragspartner erkennt die folgenden Geschäftsbedingungen an. Änderungen seitens des Kunden bedürfen der schriftlichen Zustimmung von Gravido. Gravido ist berechtigt, die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Diese Änderungen beziehen sich nach einer Frist von 3 Monaten auch auf laufende Geschäftsverbindungen, in denen der Vertragspartner sein Recht zur Kündigung wahrnehmen kann. Die Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Vertragspartner mitgeteilt. Stillschweigen von Gravido gegenüber etwaigen AGB des Kunden gelten keinesfalls als Zustimmung. Gravido ist berechtigt, jede von ihm erstellte Homepage als Referenz zu benennen und in seinen Werbemitteln anzugeben.

Pflichten von Gravido

Gravido erbringt die mit dem Kunden vertraglich vereinbarten Leistungen zu den vertraglich vereinbarten Terminen.

Pflichten des Kunden

Der Kunde stellt Gravido die in die Web-Site einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Art und Umfang der vom Kunden bereitzustellenden Inhalte werden im Vertrag geregelt. Vom Kunden gelieferte Inhalte werden seitens Gravido nicht auf deren Urheberrecht geprüft. Etwaige Urheberrechtsverletzungen gehen in diesem Falle zu Lasten des Kunden. Der Kunde wird Gravido die zu liefernden Inhalte und Angaben spätestens nach Beendigung der Konzeptphase zur Verfügung stellen. Sobald Gravido ein Konzept erstellt hat, das die vertraglichen Anforderungen erfüllt, wird der Kunde diesen Entwurf durch schriftliche Erklärung freigeben. Nach Erstellung einer Basisversion der Web-Site durch Gravido, die den vertraglichen Anforderungen entspricht, verpflichtet sich der Kunde, die Basisversion durch schriftliche Erklärung freizugeben. Nach Fertigstellung der Web-Site ist Gravido verpflichtet, dem Kunden die Web-Site auf einem geeigneten Datenträger zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist zur Abnahme der Web-Site verpflichtet, sofern die Web-Site den vertraglichen Anforderungen entspricht. Erst nach Freigabe durch den Kunden wird die Web-Site im öffentlich zugänglichen Netz freigegeben.

Haftung

Gravido ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist Gravido nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte Gravido wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Web-Site resultieren, verpflichtet sich der Kunde, Gravido von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen und Gravido die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Dies gilt auch für Aussagen, die das Wettbewerbsrecht betreffen. Gravido haftet ausschließlich für die vereinbarte Leistung. Für Schäden, Störungen oder Unterbrechungen, die von Dritten oder durch höhere Gewalt verursacht wurden, gilt Haftungsausschluß. Im übrigen gilt eine Haftungshöchstgrenze in Höhe des Auftragswertes. In Fällen höherer Gewalt kann Gravido, ohne das der Kunde hieraus Ansprüche erheben kann, vom Vertrag zurücktreten. Für Mängel der Web-Site haftet Gravido nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ( 633 ff. BGB). Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Gravido nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Im übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und ausservertragliche Haftung von Gravido auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von Gravido gilt. Wenn ein Fertigstellungstermin vereinbart wird, ist dieser Termin für Gravido nicht verbindlich, sofern er aus Gründen nicht eingehalten werden kann, die der Kunde zu vertreten hat. Dies gilt insbesondere im Falle einer Verletzung der Verpflichtungen des Kunden.

Kündigung

Die Verträge können nur aus wichtigem Grund gekündigt werden. Gravido ist zur Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn der Kunde seine Verpflichtungen nachhaltig verletzt.

Zahlungmodalitäten

Sofern im Vertrag nicht anders vereinbart, wird Gravido nach Fertigstellung der Web-Site dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung in Rechnung stellen (Schlußrechnung). Die Schlußrechnung ist innerhalb von zehn Werktagen zur Zahlung fällig. Akzeptiert werden Schecks und Überweisungen. Gerät der Kunde mit der Zahlung fälliger Rechnungen in Verzug, so ist der Kunde zur Zahlung von Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a. verpflichtet, sofern der Kunde nicht nachweist, daß der Zinsschaden, der Gravido entstanden ist, geringer ist. Die Geltendmachung weiterer Verzugsansprüche von Gravido, insbesondere der Nachweis eines höheren Zinsschadens ist nicht ausgeschlossen.

Salvatorische Klausel

Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen worden. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Auf dieses Formerfordernis kann nur durch schriftliche Erklärung verzichtet werden. Sollten Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder sollten sich Lücken ergeben, so bleibt dadurch die Gültigkeit des Vertrages unberührt. Die ungültigen Bestimmungen und die Lücken sind durch solche Bestimmungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck dieses Vertrages am nächsten kommen und gültig sind.

Schlussbestimmungen

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Gravido und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehung inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit einem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt Braunschweig als Gerichtsstand vereinbart.

Gravido Webdesign, Erkerode, 01.09.2001

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